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Arbeitsrecht: Unfaire Entlassung – dem Arbeitgeber ist es gelungen, die Beschäftigungsbedingungen zu ändern

Gute Neuigkeiten für Arbeitgeber, die die Beschäftigungsbedingungen von Arbeitnehmern ändern möchten, müssen die Arbeitgeber jedoch weiterhin berücksichtigen.

In Scott & Co gegen Richardson [2005] weigerte Geschäftsührer sich der Abhängige, Herr Richardson, der für eine schottische Firma von Inkassobüros arbeitete, seine neuen Beschäftigungsbedingungen zu akzeptieren, die ihn verpflichteten, säumige Schuldner abends zu besuchen. Herr Richardson erklärte sich bereit, an Abenden zu arbeiten, aber nur dann, wenn dies wie bisher zu Überstundenzahlungen führen würde. Scott & Co versuchte sieben Monate lang, Richard Richardson davon zu überzeugen, seine Meinung zu ändern, doch er lehnte ab und stellte schließlich ein Ultimatum, dass sein Arbeitgeber entweder seine Position akzeptieren oder ihn entlassen sollte. Sie beschlossen, ihn zu entlassen.

In der ersten Instanz machte Scott & Co geltend, dass die Änderung der Arbeitsbedingungen erforderlich sei, um das Unternehmen an neue Marktpraktiken anzupassen und ihnen zu ermöglichen, ihre Arbeit billiger und effektiver zu planen. Herr Richardson argumentierte, dass Scott & Co nicht nachgewiesen habe, dass die neuen Arbeitsregelungen Vorteile hätten, und dass der wahre Grund für die Änderungen darin bestehe, bei Überstunden Geld zu sparen.

Herr Richardson hat seinen Antrag auf ungerechtfertigte Entlassung erfolgreich bestanden, und das Employment Tribunal hat entschieden, dass die Einführung des Schichtsystems keinen solchen erkennbaren Vorteil darstellt, dass es nur sinnvoll wäre, den Vertrag des Arbeitnehmers zu kündigen, sofern er dem Vertrag nicht zustimmt neue Anordnung.

Im Berufungsverfahren hob das EAT diese Entscheidung auf und entschied:

Ein Gericht sollte die geschäftliche Entscheidung eines Arbeitgebers nicht “erraten”;
Ein Gericht sollte prüfen, ob die Entlassung auf die berechtigte Annahme des Arbeitgebers zurückzuführen war, dass die Vertragsänderungen Vorteile hätten; und
Der Arbeitgeber musste nicht nachweisen, dass diese Vorteile objektiv bestehen.
Das sind gute Nachrichten für Arbeitgeber, die sich auf den Grundsatz berufen können, dass das Gericht ihre geschäftlichen Entscheidungen bei der Beurteilung, ob ein fairer Kündigungsgrund vorliegt, beachten muss. Dies muss jedoch durch eine andere EAT-Entscheidung in Forshaw und anderen durch Archcraft Limited [2005] gemildert werden, wo sich der EAT auf seine eigene Einschätzung stützte, dass die betreffende Klausel unangemessen sei, und die Entlassung als unfair empfand. In Forshaw sagte das EAT, dass das Gericht zwar die kommerziellen Entscheidungen eines Arbeitgebers im Allgemeinen nicht wiedereröffnen würde, ein tatsächlich gepflegter aber trivialer oder unwürdiger oder wunderlicher Grund, dass die Entlassung unfair ist.

Rechtsanwalt Jörg Streichert, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht betreut gewerbliche Mandanten aber auch Privatleute vorrangig im Gesellschaftsrecht. Jörg Streichert ist Spezialist für GmbH-Gründung, Satzungsänderung, Gesellschafterversammlung, Unternehmensnachfolge, Testament oder Erbvertrag.

Zu seinen Beratungsfeldern gehören daher

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Jörg Streichert, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

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